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OLG Hamm, 01.06.1995 - 4 UF 2/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Trennung; Erwerbsfähigkeit; Freiwillig; Vertrauenstatbestand; Übergangszeit; Darlehen; Hausrat
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1361
Papierfundstellen
- FamRZ 1995, 1580
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 29.03.2006 - XII ZB 2/02
Herabsetzung des Versorgungsausgleichs bei langer Trennungszeit und …
Mit den widerspruchslosen Zahlungen während der langen Trennungszeit hat der Antragsteller aber nicht nur unterhaltsrechtlich einen Vertrauenstatbestand geschaffen, der den Zeitpunkt für eine Erwerbsobliegenheit der Antragsgegnerin hinausschiebt (vgl. OLG Köln FamRZ 1999, 853; OLG Hamm FamRZ 1995, 1580;… Eschenbruch/Mittendorf Der Unterhaltsprozess 3. Aufl. Rdn. 6267;… Erman/Heckelmann BGB 11. Aufl. § 1361 Rdn. 23;… FA-FamR/Gerhardt 5. Aufl. 6. Kap. Rdn. 260;… Wendl/Staudigl/Pauling Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 6. Aufl. § 4 Rdn. 25;… Johannsen/Henrich/Büttner aaO § 1361 BGB Rdn. 26;… Staudinger/Hübner aaO 2000 § 1361 Rdn. 187;… Palandt/Brudermüller aaO § 1361 Rdn. 13;… Kalthoener/Büttner/Niepmann Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts 9. Aufl. Rdn. 391; vgl. für den nachehelichen Unterhalt Senatsurteil vom 31. Januar 1990 - XII ZR 36/89 - FamRZ 1990, 496, 498). - OLG Karlsruhe, 21.12.2004 - 2 UF 103/04
Abänderungsklage für einen Vergleich über Nachscheidungsunterhalt: …
Dieser Beurteilung steht im vorliegenden Falle jedoch der Grundsatz des Vertrauensschutzes entgegen, weil der Kläger den Unterhalt weiter gezahlt hat und auch nicht in sonstiger Weise eine Erwerbsobliegenheit seiner geschiedenen Ehefrau geltend gemacht hat (…vgl. Wendl/Pauling, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 6. Aufl., § 4 Rdnr. 25; OLG Köln, FamRZ 1999, 853; OLG Hamm, FamRZ 1995, 1580). - OLG Köln, 10.12.1998 - 14 WF 191/98
Verminderte Erwerbsobliegenheit des Verpflichteten bei jahrelanger freiwilliger …
Von daher ist die Annahme eines "Vertrauenstatbestandes" nicht fernliegend (vgl. allgemein zu diesem Gesichtspunkt OLG Hamm FamRZ 1995, 1580). - OLG Zweibrücken, 03.08.1998 - 5 WF 75/98
Prozesskostenhilfe zur Verfolgung nachehelichen Ehegattenunterhalts; Anspruch auf …
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